Amtliche Bekanntmachungen

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14.01.2022

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Sitzungstermine Vorschaubild

Am Dienstag, dem 18. Januar 2022, 18:00 Uhr, findet im Saal der Mensa, Friedrich-Bülten-Str. 19, 48485 Neuenkirchen eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Neuenkirchen statt.

14.01.2022

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Bauen

Sitzung

Am Montag, dem 17. Januar 2022, 18:00 Uhr, findet im Saal der Mensa, Friedrich-Bülten-Str. 19, 48485 Neuenkirchen , eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Bauen der Gemeinde Neuenkirchen statt.

13.01.2022

Amtliche Bekanntmachungen

Neuer Name für den Grundschulverbund der Thieschule und der Josefschule gesucht

Symbolbild

Zum Schuljahr 2016/2017 wurde der „Katholische Grundschulverbund der Thieschule/ Josefschule der Gemeinde Neuenkirchen“ gegründet, in dem die bis dahin eigenständigen Grundschulen Thieschule und Josefschule zusammengefasst wurden. Auf diese Weise konnte – trotz sinkender Schülerzahlen - der Standort der Josefschule erhalten werden. Nun hat die Schulkonferenz des Grundschulverbundes den Schulträger darum gebeten, einen neuen Namen für die Schule zu vergeben. Ein neuer Name soll insbesondere die Gemeinschaft und den Zusammenhalt der beiden Standorte ausdrücken.

22.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Grußwort des Bürgermeisters Willi Brüning

Bürgermeister Willi Brüning© Stefan Klausing | Gemeinde Neuenkirchen

Liebe Neuenkirchenerinnen, liebe Neuenkirchener,
was vor Corona oftmals wie ein floskelhafter Wunsch daherkam, ge-wann in den beiden vergangenen Jahren eine ganz neue Bedeutung. Welch kostbare Güter Gesundheit und persönliche Freiheiten sind, war uns selten zuvor bewusster.

22.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Bekanntmachung des Wahlleiters der Gemeinde Neuenkirchen

Kommunalwahl 2020

Aufgrund des § 45 Abs. 1 und 2 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) stelle ich fest, dass laut der Reserveliste der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herr Edmund Bischoff, geb. 1949, Josef-Hendel-Str. 14, 48485 Neuenkirchen, als Nachfolger für das ausscheidende Ratsmitglied Elio Napolitano in den Rat der Gemeinde Neuenkirchen rückt.

17.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Erreichbarkeit des Rathauses und des Verkehrsvereins zum Jahresende

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Zum Jahresende sind die Gemeindeverwaltung und das Büro des Verkehrsvereins nur eingeschränkt erreichbar. An Heiligabend und Silvester sind die Mitarbeiter des Rathauses und des Verkehrsvereins - wie in den Vorjahren – nicht zu erreichen.

17.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung über die Änderung der Hauptsatzung

8. Satzung vom 10. Dezember 2021 zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde 48485 Neuenkirchen vom 02. Februar 2010

Paragraph Symbol

Aufgrund von § 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666 ff./SGV NRW 2023) in der zurzeit gültigen Fassung hat der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen am 06. Dezember 2021 mit der gem. § 46 Abs. 2 Satz 2 GO NRW erforderlichen Mehrheit von mindestens 2/3 der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder die folgende 7. Änderung der Hauptsatzung vom 02. Februar 2010 beschlossen:

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Gemeinde Neuenkirchen fördert drei weitere Anlagen zur Nutzung von Sonnenenergie

In Neuenkirchen wurden 2020 insgesamt 61 Solaranlagen erfolgreich gefördert.

Mit Beschluss vom 06.12.2021 hat sich der Rat der Gemeinde Neuenkirchen dafür ausgesprochen, dass die zum Zeitpunkt des Beschlusses nicht abgerufenen Mittel für das Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenfahrrädern und Fahrradlastenanhängern dem Förderprogramm zur Nutzung von Sonnenenergie zur Verfügung gestellt werden.

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Bauen

Sitzungstermine Vorschaubild

Am Dienstag, dem 14. Dezember 2021, 18:00 Uhr, findet im Saal der Mensa, Friedrich-Bülten-Str. 19, 48485 Neuenkirchen, eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Bauen der Gemeinde Neuenkirchen statt.

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz und Energie der Gemeinde Neuenkirchen

Sitzung

Am Montag, dem 13. Dezember 2021, 18:00 Uhr, findet im Saal der Mensa, Friedrich-Bülten-Str. 19, 48485 Neuenkirchen, eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz und Energie der Gemeinde Neuenkirchen statt.

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

4. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung vom 07.12.2021

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Der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen in seiner Sitzung am 06.12.2021 die folgende 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung vom 14.12.2017, zuletzt geändert durch die 3. Änderungssatzung vom 15.12.2020, beschlossen:

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

13. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde 48485 Neuenkirchen vom 07.12.2021

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Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), der §§ 1, 2, 4, 6 bis 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 (GV. NRW. 1969, S. 712) und der §§ 53 c und 65 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV. NRW. 1995, S. 926), jeweils in der zurzeit gültigen Fassung, hat der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen in seiner Sitzung am 06.12.2021 folgende 13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 08.12.2008, zuletzt geändert durch Satzung vom 15.12.2020, beschlossen:

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

31. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen vom 07.12.2021

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Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666/SGV. NW. 2023), der §§ 2, 3, 4, 5, 5a, 8 und 9 des Landesabfallgesetzes vom 21. Juni 1988 (GV. NW. S. 250/ SGV. NW. 74) und der §§ 4 und 6 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Oktober 1969 (GV. NW. S. 712), jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat in seiner Sitzung am 06.12.2021 folgende 31. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen vom 08.12.1992, zuletzt geändert durch Satzung vom 15.12.2020, beschlossen:

10.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

35. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 07.12.2021

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Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666 /SGV. NW. 2013), der §§ 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Oktober 1969 (GV. NW. S. 712) und der §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 18. Dezember 1975 (GV. NW. S. 706/SGV. NW. 2061) jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat der Gemeinde Neuenkirchen in seiner Sitzung am 06.12.2021 folgende 35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren der Gemeinde Neuenkirchen vom 01. Dezember 1986, zuletzt geändert durch Satzung vom 15.12.2020, beschlossen:

02.12.2021

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur

Sitzungstermine Vorschaubild

Am Dienstag, dem 7. Dezember 2021, 18:00 Uhr, findet im Saal der Mensa, Friedrich-Bülten-Str. 19, 48485 Neuenkirchen, eine Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur der Gemeinde Neuenkirchen statt.

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