Gemeinde Neuenkirchen

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Amtliche Bekanntmachungen

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28.05.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Bebauungsplan Nr. 7b „Rüterpol – östlicher Teil / 2. Änderung“

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Neuenkirchen

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Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Bekanntmachungsanordnung vom 26.05.2020)

Der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen hat in seiner Sitzung am 04.05.2020 folgenden Beschluss gefasst:

14.05.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Stellplatzsatzung der Gemeinde Neuenkirchen vom 11.05.2020

Bekanntmachung

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Der Rat der Gemeinde Neuenkirchen hat in seiner Sitzung am 04.05.2020 aufgrund der §§ 48 Abs. 3, 89 Abs. 1 Nr. 4 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) vom 21.07.2018 (GV. NRW. 2018, S.421), zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 14.04.2020 (GV. NRW. S. 218b), und der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. 1994, S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14.04.2020 (GV. NRW. S. 218b), folgende Satzung beschlossen:

14.05.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Satzungsbeschluss: Bebauungsplan Nr. 32 „Droste-Hülshoff-Straße / 2. Änderung“

Bebauungsplan Nr. 32 „Droste-Hülshoff-Straße / 2. Änderung“

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Neuenkirchen

Bebauungsplan Nr. 32 „Droste-Hülshoff-Straße / 2. Änderung“; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Bekanntmachungsanordnung vom 11.05.2020)

Der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen hat in seiner Sitzung am 04.05.2020 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Rat der Gemeinde Neuenkirchen beschließt gem. § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGB1. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGB1. I S. 587), den Bebauungsplan Nr. 32 „Droste-Hülshoff-Straße / 2. Änderung“ als Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan liegt diesem Beschluss zugrunde.

Der vorstehende Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 32 „Droste-Hülshoff-Straße /2. Ände-rung“ wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

14.05.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Hecken und Sträucher zurückschneiden

Hecke schneiden

Gerade in Kreuzungsbereichen von Fuß- und Radwegen können Hecken und Sträucher, die auf öffentliche Wege ragen schnell zur Gefahr werden. Nämlich dann, wenn man den entgegenkommenden Radfahrer oder Fußgänger zu spät sieht. Oder mit dem Kinderwagen oder Rollstuhl vom Gehweg auf die Straße ausweichen muss, da der Weg so zugewachsen ist, dass nicht genügend Platz bleibt.

07.05.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung einer Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Neuenkirchen

Paragraph Symbol

4. Satzung vom 05. Mai 2020 zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde 48485 Neuenkirchen vom 02. Februar 2010

30.04.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung

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Der Rat der Gemeinde hat beschlossen, in die Tagesordnung der Ratssitzung am 04. Mai 2020 gemäß § 18 der Geschäftsordnung eine Einwohnerfragestunde aufzunehmen.

30.04.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Gemeinderates

Sitzungssaal Symbolbild

Am Montag, dem 04. Mai 2020, 18:00 Uhr, findet in der Sporthalle der Emmy-Noether-Schule an der Josefstraße 4/Heriburgstraße, eine Sitzung des Rates der Gemeinde Neuenkirchen statt.

30.04.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Wochenmarkt schon am Donnerstag

Änderung des Wochenmarkttermins

Neuenkirchener Wochenmarkt in der Fußgängerzone.

Anlässlich des Feiertages „1. Mai“ wird der Wochenmarkt auf Donnerstagnachmittag, den 30.04.2020 in die Zeit von 14.00 bis 18.00 Uhr vorverlegt.

17.04.2020

Coronavirus 2020

Landesregierung setzt weitere Maßnahmen zum Umgang mit der Coronavirus-Pandemie um

Teilweise neue Regelungen gelten ab dem 20. April

Coronavirus (Symbolbild)

Das Landeskabinett hat am Donnerstag, 16. April 2020, weitere Maßnahmen zum Umgang mit der Coronavirus-Pandemie beschlossen. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Änderung der Coronaschutzverordnung unterschrieben, die ab dem 20. April in Kraft tritt, teilt das Land NRW mit.

17.04.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Familie-Hoffmann-Straße: Offenlegung bei Liegenschaftsvermessungen

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Gemäß § 21, Abs. 5 Vermessungs- und Katastergesetz - VermKatG NRW in der derzeit geltenden Fassung wird folgendes bekannt gemacht:

03.04.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Änderung des Wochenmarkttermins

Neuenkirchener Wochenmarkt in der Fußgängerzone.

Anlässlich der Osterfeiertage wird der Wochenmarkt auf Donnerstagvormittag, den 09.04.2020 in die Zeit von 8.00 bis 13.00 Uhr vorverlegt.

18.03.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung für Neuenkirchen (3. Änderung)

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Mit einer Allgemeinverfügung werden Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende eingeschränkt, um die dynamischen und dramatischen Entwicklung der SARS-CoV-2 Infektionen weiter einzudämmen und Infektionsketten zu unterbrechen. Am 20.03.2020 wurde die 1. Änderung der Allgemeinverfügung vom 18.03.2020 erlassen. Mit der 2. Änderung vom 21.03.2020 wurde die Ziffer 2 neu gefasst. Mit der 3. Änderung vom 23.03.2020 wurde die Ziffer 7 neu gefasst und Ziffer 9 gestrichen.

Nachstehend die Allgemeinverfügung in bereinigter Form:

13.03.2020

Pressemitteilungen

Sportplätze und Sporthallen ab sofort gesperrt

Coronavirus (Symbolbild)

Angesichts der dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus im Kreisgebiet sperrt die Gemeinde Neuenkirchen mit sofortiger Wirkung alle kommunale Sportplätze und Sporthallen für den gesamten Vereins- und Freizeitsport - einschließlich Turnier- und Trainingsbetrieb.

13.03.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Beschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung: Bebauungsplan Nr. 32 "Droste-Hülshoff-Straße / 2. Änderung“

Öffentliche Bekanntmachung

Der Geltungsbereich (Änderungsbereich) ist im Übersichtsplan durch eine gebrochene schwarze Linie umrandet.

Der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen hat in seiner Sitzung am 02.03.2020 folgenden Beschluss gefasst:

13.03.2020

Amtliche Bekanntmachungen

2. Satzungsänderung zur Hundesteuersatzung vom 11.03.2020

Hundesteuer (Symbolbild)

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666/SGV. NW. 2023), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 11.04.2019 (GV. NRW. S. 202) und der §§ 3 und 20 Abs. 2 Buchstabe b) des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Oktober 1969 (GV NRW S. 712/SGV NRW 610), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 25.06.2015 (GV. NRW. S. 496), hat der Rat der Gemeinde Neuenkirchen in seiner Sitzung vom 02.03.2020 die folgende 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 18.12.1997, zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 11.12.2006, beschlossen:

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